Koordination und Austausch mit Partnern

Das Programm HIS (Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz) zielt darauf hin, für alle Strafbehörden, alle involvierten Hauptpartner und anderen Involvierten vollständig medienbruchfreie Geschäftsprozesse zu etablieren. Auf der Basis der aktuellen oder künftigen Rechtsgrundlagen (StPO, BEKJ, etc.) steht die Umsetzung des Informations- und Dokumentenflusses zwischen den involvierten Behörden und Verfahrensbeteiligten im Vordergrund. Dazu sind Anpassungen an Standards und Anwendungen mit ihren Schnittstellen oder IT-Infrastrukturen notwendig. Folglich werden sich auch behördeninterne Abläufe verändern und organisatorische Massnahmen zur Adaptierung aller Veränderungen rund um das voll digitale Arbeiten notwendig sein. Alle erforderlichen Aktivitäten sind Teil eines digitalen Wandels (digitale Transformation).

Wichtige Teile der HIS-Programmziele werden durch Justitia 4.0 realisiert (elektronischer Rechtsverkehr via die Plattform «Justitia.Swiss», Grundlagen des elektronischen Dossiers, Verständnis der Transformation) und bilden damit die Basis für weiterführende Projekte mit Polizei- und Justizvollzugsbehörden oder für notwendige Anpassungen an Rechtsgrundlagen auf allen föderalen Stufen (Bund und Kantone). Da Justitia 4.0 nicht nur für die Strafverfolgung, sondern auch für verschiedene andere Rechtsgebiete bedeutungsvoll ist, bildet es auch den Motivator für Anpassungen der Rechtsgrundlagen auf kantonaler Stufe sowohl für die Strafbehörden als auch für die nicht-strittigen Administrativverfahren, beispielsweise im Straf- und Massnahmenvollzug. HIS hat dazu eine eigenständige Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit der Fachgruppe Recht koordiniert.

Das unter dem Programm HIS laufende Projekt «Vorgangsbearbeitung» (ab 2022 «SICAP Informatik- Standards der Strafverfolgungskette» genannt) stellt die dauerhafte und fachkompetente Entwicklung des eCH-0051-Standards zum strukturierten Datenaustausch zwischen Strafverfolgungs- und Justizbehörden sicher, sorgt für die Qualitätssicherung des Standards und unterhält verschiedene neue Justiz- services (beispielsweise Codeverwaltung). Der im Projekt Justitia 4.0 zu erarbeitende Standard für den Aktenaustausch über die Plattform «Justitia.Swiss» wird zu den Strafjustiz-Standards kompatibel sein.

Eines der Vorgehensziele des Projektes Justitia 4.0 lautet: Auf gemachten Erfahrungen aufbauen (national und international).

Um dieses Ziel umzusetzen, pflegt das Projekt systematisch den Austausch mit Justizbehörden und weiteren relevanten Organisationen. Insbesondere geht es bei den Austauschtreffen um den Stand und die Pläne relevanter Digitalisierungsvorhaben, über Erfahrungen mit Lieferanten, über mögliche Synergien und Zusammenarbeiten und generell um den Know-how-Austausch. Beispielhaft werden hier die wichtigsten Partnerorganisationen, mit welchen solche Treffen stattgefunden haben, aufgeführt.

Ähnliche Digitalisierungsprojekte

Digitale Transformation und IKT-Lenkung (DTI):

Das DTI hat Anfang Januar 2021 seine Tätigkeit aufgenommen. Ein erster Austausch zwischen Vertretern des DTI und Justitia 4.0 zu den Themen Cloud- Strategien in der Schweiz, aktuelle Cyber-Bedrohungen und Gegenmassnahmen, Informationsaustausch Industrie-Behörden, eCH-Standards und Marktleistungen des BIT hat stattgefunden.

Eidgenössische Zollverwaltung (EZV)/ Transformationsprogramm DaziT:

Ein weiterer Austausch zwischen Vertretern des Programmes DaziT und Justitia 4.0 hat stattgefunden. Teile der Zollbehörden werden in Zukunft als Organ der Strafbehörden Teilnehmer der Plattform «Justitia.Swiss» sein. Aktuell ist ein neues System «Rapportierungs- und Fallbearbeitungssystem (RAFA)» in Entwicklung (Phase Konzept). Die Anbindung des Systems an die Plattform «Justitia.Swiss» wird als Anforderung aufgenommen.

Programm «Joining Forces – JF» (Bundesanwaltschaft):

Zwischen dem Projekt Justitia 4.0 und Vertretern des Programms JF ist ein jährlicher Austausch etabliert. In diesem Jahr wurden Erfahrungen über die laufenden und geplanten WTO-Beschaffungen und über die unterschiedlichen Ansätze zur Verwaltung der elektronischen Akten ausgetauscht.

Bundesamt für Informatik (BIT):

Es haben mehrere Meetings stattgefunden. Das BIT betreibt mehrere Services, die für Justitia 4.0 sehr interessant sind. Zu erwähnen sind in erster Linie der CH-Login, der Signatur-Service und der Validator-Service. Mögliche zukünftige Zusammenarbeitsmodelle wurden diskutiert.

Justiz 3.0 (Österreich):

Im Rahmen der strategischen Initiative «Justiz 3.0» wird in den österreichischen Gerichten und Staatsanwaltschaften die Einführung der vollständig digitale Akten- und Verfahrensführung verfolgt. Durch die Zusammenarbeit von «Justitia 4.0» mit «Justiz 3.0» im Rahmen der Machbarkeitsstudie «Digitaler Justizarbeitsplatz AT» ist ein kontinuierlicher Austausch sichergestellt.

Justizbehörden

Kanton Bern:

Das Projekt Justitia 4.0 wurde eingeladen, Vertretern des Amts für Informatik und Organisation des Kantons Bern (KAIO) und der Justizleitung den aktuellen Stand des Projektes und die Pläne für die nächsten Schritte vorzustellen. Offene Fragen konnten geklärt werden, die organisatorischen Schnittstellen wurden definiert. Eine Beteiligung an der Machbarkeitsstudie «Digitaler Justizarbeitsplatz AT» wurde erörtert und in der Folge beschlossen.

Kanton Genf:

Der Kanton Genf hat ein grosses Interesse daran, möglichst zeitnah eine eJustizakten-Lösung einzuführen. Es wurden verschiedene Kollaborationsmöglichkeiten eruiert. In der Folge wurden Vertreter des Kantons Genf in das Assessment der BGer-Lösung einbezogen, auch nimmt Genf aktiv an der laufenden Machbarkeitsstudie «Digitaler Justizarbeitsplatz AT» teil.

Kanton Graubünden:

Mit Vertretern der Kantonsgerichte und der Verwaltungsgerichte wurde ein Informationsaustausch betreffend laufender Digitalisierungsvorhaben geführt. Der Stand und die Planung von Justitia 4.0 wurden vorgestellt.

Kanton St.Gallen:

Im Rahmen des «Tag der Staatsanwaltschaft, St.Gallen, 2021» wurde das Projekt Justitia 4.0 zusammen mit anderen laufenden Vorhaben des Programms «Harmonisierung Informatik in der Strafjustiz» (HIS) präsentiert.

Gerichte Basel-Stadt:

Basel-Stadt hat ein eAktenportal aufgebaut, welches insbesondere für die Anwaltschaft von Basel-Stadt einen digitalen Zugang bereitstellt. Die Protokollierung der Dokumentenzugriffe wird dabei auf eine Blockchain geschrieben, um jederzeit fälschungssicher nachweisen zu können, wer wann auf welches Dokument zugegriffen hat. Dieser innovative Ansatz wurde gemeinsam diskutiert.

Bundesverwaltungsgericht (BVGer):

Das BVGer sucht im Rahmen eines internen Projektes nach Möglichkeiten, bestehende Fachapplikationen abzulösen und das digitale Arbeiten im Gericht besser zu unterstützen. Nach verschiedenen Austausch-Gesprächen hat sich das BVGer dazu bereit erklärt, sich an der laufenden Machbarkeitsstudie «Digitaler Justizarbeitsplatz AT» zu beteiligen.

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD):

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement hat langjährige Erfahrung im Umgang mit schützenswerten Personendaten. Die im Rahmen des Projektes Justitia 4.0 erarbeiteten Überlegungen zum Informations- und Datenschutz wurden präsentiert und im Detail mit Spezialisten des EJPD diskutiert.

Schliesslich wurde das Projekt Justitia 4.0 in zahlreichen weiteren Justizbehörden und Organisationen vorgestellt und Diskussionen dazu geführt, namentlich in Luzern, Basel-Landschaft, Zug, Neuenburg und Jura sowie beim Schweizerischen Anwaltsverband (SAV), in der Staatsanwälte-Konferenz (SSK) und bei der Schweizerischen Vereinigung der Richterinnen und Richter.

Lieferanten

Im Vorfeld der WTO-Ausschreibung der Plattform fand am 17. Februar 2021 ein virtueller Industrietag statt. Über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren dabei. Die Veranstaltung richtete sich an die Software-Industrie. Das Projektteam informierte während gut zwei Stunden über das Projekt Justitia 4.0 und die bevorstehenden Ausschreibungen.

Der Austausch sowohl mit ähnlich gelagerten Projekten und Organisationen im Bundesumfeld wie auch mit Kantonen und Gerichten ist essenziell. Verschiedene Austauschtreffen haben jetzt zum wiederholten Male stattgefunden. Im Jahr 2022 wird das Projekt Justitia 4.0 Überlegungen dazu anstellen, wie ein solcher Austausch, insbesondere auch zwischen involvierten Expertinnen und Experten, nachhaltig institutionalisiert werden kann.

Ein Fokusthema wird dabei die «Cybersicherheit» sein. Hier konnten in den letzten Monaten des Jahres 2021 erste relevante Kontakte, beispielsweise zum «National Cyber Security Centre – NCSC», geknüpft werden.